Regelungsvorhaben

In Bezug auf die Regelungen zum vollautomatisierten Fahren besteht Anpassungsbedarf.

Angegeben von:
Deutsche Bahn (R001662) am 24.07.2026

Beschreibung:
Es ist positiv zu bewerten, dass in der EBO die rechtlichen Rahmenbedingungen für das vollautomatisierte Fahren geschaffen werden. Kritisch erscheinen jedoch die Regelungen in § 32 Abs. 1 Satz 2 (neu) 2 und § 46 Abs. 1, wonach zum Nachweis des sicheren Betriebs „mindestens gleiche Sicherheit nach § 2 Abs. 2“ gefordert wird. Vor diesem Hintergrund sind weitere Anpassungen notwendig.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Referentenentwurf einer Verordnung zur Anpassung des § 32 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2607240032 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 24.07.2026 an:

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