Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607240030 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Infrastruktur-Zukunftsgesetz

Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Referentenentwurfs des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung, Sanierung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Angestrebt werden verbindliche Verfahrensfristen, vereinfachte Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren, eine stärkere Digitalisierung der Verfahren sowie die Begrenzung wiederholter Prüfungen und Klageverfahren. Die Beschleunigungsregelungen sollen neben ausgewählten Großprojekten auch Erhaltungs-, Ersatzneubau- und Ausbaumaßnahmen an Straßen, Brücken, Schienenwegen, Wasserstraßen und weiteren für mittelständische Unternehmen relevanten Infrastrukturen erfassen.

Bereitgestellt von:
Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft (R001657) am 24.07.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 06.05.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

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