Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607150005
(PDF - 7 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
VDP fordert Anpassungen in SGB III, um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu erhöhen und die Potenziale der beruflichen Bildung stärker zu nutzen.
§ 37 SGB III, § 45a SGB III, § 408 SGB III: Einbeziehung der Bildungsträger. §§ 37a und 37b SGB III: Kooperationsplan als zentrales Instrument der individuellen Integrationsplanung ausgestalten. Verpflichtungen nach § 37b SGB III nur ausnahmsweise. § 81 Abs. 2 SGB III: Ergänzung Validierungsverfahren. § 81 Abs. 3 SGB III: Anerkennung Erwerb eines Schul- oder Berufsabschlusses als eigenständiges bildungs- und gesellschaftspolitisches Ziel; Zugang für Erwachsene ohne anerkannten Berufsabschluss zu einer geförderten Nachqualifizierung oder Umschulung. 323 SGB III: Beibehaltung Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Weiterbildung während Kurzarbeit; Bei Abschaffung gleichwertige finanzielle Förderanreize.
Bereitgestellt von:
VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (R001539)
am
17.07.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 19.06.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 24.06.2026 Federführendes Ministerium: BMAS [alle SG hierzu]
- Arbeitsmarkt [alle SG hierzu]
- Berufliche Bildung [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]