Regelungsvorhaben

VDP fordert Anpassungen in SGB III, um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu erhöhen und die Potenziale der beruflichen Bildung stärker zu nutzen.

Angegeben von:
VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (R001539) am 17.07.2026

Beschreibung:
§ 37 SGB III, § 45a SGB III, § 408 SGB III: Einbeziehung der Bildungsträger. §§ 37a und 37b SGB III: Kooperationsplan als zentrales Instrument der individuellen Integrationsplanung ausgestalten. Verpflichtungen nach § 37b SGB III nur ausnahmsweise. § 81 Abs. 2 SGB III: Ergänzung Validierungsverfahren. § 81 Abs. 3 SGB III: Anerkennung Erwerb eines Schul- oder Berufsabschlusses als eigenständiges bildungs- und gesellschaftspolitisches Ziel; Zugang für Erwachsene ohne anerkannten Berufsabschluss zu einer geförderten Nachqualifizierung oder Umschulung. 323 SGB III: Beibehaltung Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Weiterbildung während Kurzarbeit; Bei Abschaffung gleichwertige finanzielle Förderanreize.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 24.06.2026 Federführendes Ministerium: BMAS [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2607150005 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 19.06.2026 an:

      • Bundesregierung

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