Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607140007 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschleunigte Umsetzung übergeordneter raumwirksamer Infrastruktur.

Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz hat das Ziel der Beschleunigung von Planungsverfahren im Kontext der Raumordnung. Es wird mit dem überragenden öffentlichen Interesse versehen. Für bestimmte Planverfahren (z.B. Linienbestimmungsverfahren) wird das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung gänzlich abgeschafft bzw. reduziert. Mit der vorgesehenen Änderung des Raumordnungsgesetzes soll künftig auf die Raumverträglichkeitsprüfung bei der Planung von Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen, Schienenwegen des Bundes sowie für Pumpspeicherkraftwerke verzichtet werden. Mit dem Gesetz wird für die Vielzahl von Verkehrs- und Infrastrukturvorhaben beim naturschutzrechtlichen Ausgleich- und Ersatz eine Gleichrangigkeit der Ersatzgeldzahlung zur Realkompensation im Vorhabenzusammenhang geregelt.

Bereitgestellt von:
Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. (R003672) am 21.07.2026

Adressatenkreis: