Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607030027
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der gesetzlichen Regelungen zum Besserstellungsverbot durch das Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Begleitung des Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes (BT-Drs. 21/4500). Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages erfolgte die Interessenvertretung durch den Geschäftsführer der GFaI als Mitglied des Präsidiums der Deutschen Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zuse e. V. (Zuse-Gemeinschaft). Ziel der Interessenvertretung war eine Anpassung der gesetzlichen Regelungen zum Besserstellungsverbot für gemeinnützige, projektfinanzierte außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie die Schaffung einheitlicher und bürokratieärmerer Rahmenbedingungen in der Projektförderung.
Bereitgestellt von:
Gesellschaft zur Förderung angewandter Informatik e. V. (GFaI) (R008109)
am
14.07.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 08.04.2026 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/4500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMFTR [alle SG hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/4784 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes - Drucksache 21/4500 - Gegenäußerung der Bundesregierung -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/1393 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG)
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]