Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607010059 (PDF - 10 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Reformvorschläge zum immissionsschutzrechtlichen Verfahren sowie zum Natur- und Artenschutz

ENERTRAG setzt sich für eine Reform des immissionsschutz- und naturschutzrechtlichen Zulassungsrechts ein, um den Ausbau Erneuerbarer Energien zu beschleunigen. Konkret wird angestrebt: einheitliche Antragsunterlagen, verbindliche Behördenfristen mit Rechtsfolgen bei Verzug, eine Cut-Off-Regelung sowie Digitalisierung des BImSchG-Verfahrens. Im Naturschutzrecht werden Verlängerung und Ausbau von Beschleunigungsgebieten nach WindBG, ein Wahlrecht zwischen Realkompensation und Ersatzgeldzahlung beim Landschaftsbildeingriff mit einheitlichem Bemessungsmaßstab sowie Präzisierungen der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände, praxistaugliche Repowering-Regelungen und eine Begrenzung nachträglicher Anordnungen angestrebt.

Bereitgestellt von:
ENERTRAG (R003850) am 29.09.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 17.06.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Datum des Referentenentwurfs: 18.03.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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