Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606300278
(PDF - 8 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Ablehnung weitreichender Investitionsverpflichtungsvorgaben bzw. ausgewogene Ausgestaltung des Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz.
Ablehnung weitreichender Investitionsverpflichtungsvorgaben bzw. ausgewogene Ausgestaltung einzelner Vorgaben mit dem Ziel, die notwendige unternehmerische Flexibilität und Programmfreiheit zu wahren sowie bürokratische Zusatzbelastungen zu vermeiden.
Bereitgestellt von:
Sky Deutschland (R000145)
am
30.06.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 14.05.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter Datum des Referentenentwurfs: 05.05.2026 Federführendes Ministerium: Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) [alle SG hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Kultur [alle SG hierzu]
- Massenmedien [alle SG hierzu]
- Meinungs- und Pressefreiheit [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Urheberrecht [alle SG hierzu]