Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606300100 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Überarbeitung des Tabaksteuergesetz

Der Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes sieht eine Tabaksteueranpassungen in vier Schritten vor, die ein stabiles Steueraufkommen sichern und gleichzeitig Marktverwerfungen vermeiden. Die Änderung sollten in moderater, planbarer Größenordnung folgen. Zudem sollten die Preisabstände zwischen den Produktkategorien erhalten bleiben.

Bereitgestellt von:
REEMTSMA Cigarettenfabriken GmbH (R000542) am 30.06.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes Datum des Referentenentwurfs: 29.06.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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