Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606290063 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Hohe Kraftstoffpreise: In Krisenzeiten Verbraucher wirksam entlasten

Aus Sicht des ADAC bedarf es Maßnahmen gegen überteuerte Spritpreise, die schnell und wirksam umgesetzt werden müssen. In Deutschland sind die Kraftstoffpreise seit Beginn des Iran-Krieges teilweise doppelt so stark gestiegen wie in anderen europäischen Ländern. In Bezug auf das sogenannte Österreich-Modell bleibt der ADAC skeptisch, ob sich dadurch niedrigere Preise erzielen lassen. Ob es für Verbraucher besser wird, muss sich mit der Zeit zeigen. Mittelfristig könnte in Kombination mit kartellrechtlichen Regelungen, zu denen die Bundesregierung derzeit einen Gesetzentwurf abstimmt, mehr Wirksamkeit erzielt werden. Kurzfristig geht aber kein Weg an der Senkung der Energiesteuern vorbei, um die Verbraucher zügig und direkt zu entlasten.

Bereitgestellt von:
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) (R002184) am 30.06.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 08.04.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 174/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/4744 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket)

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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