Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606290023
(PDF - 5 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Bürokratieabbau im Bereich der Pflegeimmobilien
Folgende Forderungen sind in dem Papier enthalten: - Einheitliche bundesweite Mindeststandards für Pflegeimmobilien schaffen - Starre Strukturvorgaben flexibilisieren und Wirtschaftlichkeit berücksichtigen - Bestandsschutz stärken und nachträgliche Eingriffe in laufende Einrichtungen begrenzen - Genehmigungsverfahren vereinfachen und beschleunigen - Technische Bauvorgaben auf Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit prüfen - Doppelregulierungen und Mehrfachprüfungen im Wohn- und Heimrecht abbauen - Investitionskosten in voller Höhe anerkennen -
Bereitgestellt von:
Wirtschaftsrat der CDU e.V. (R001795)
am
30.06.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 29.01.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
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- Pflege [alle SG hierzu]
- Pflegeversicherung [alle SG hierzu]