Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606260154
(PDF - 6 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Praxisgerechte Einordnung von PM10-Emissionen im Winterdienst
Kommunale Unternehmen sind in besonderer Weise von Regelungen der Luftreinhaltung betroffen, da sie Aufgaben der Daseinsvorsorge wie Straßenreinigung, Winterdienst und die Unterhaltung kommunaler Infrastruktur wahrnehmen. Diese Leistungen dienen unmittelbar der Verkehrssicherheit und der Funktionsfähigkeit des öffentlichen Raums. Zusätzliche Anforderungen, ergriffene Maßnahmen zur Verringerung von PM10-Emissionen nachzuweisen und deren Wirkung fachlich einzuordnen, sind kritisch zu sehen, insbesondere im Lichte der kommunalen Verkehrssicherungspflicht.
Bereitgestellt von:
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. (R000098)
am
28.06.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 17.06.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf zur Neufassung der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards - 39. BImSchV) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.06.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]