Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606240019 (PDF - 15 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Neuordnung der Pflegeversicherung

Förderung der Angebote zur mobilen geriatrischen Rehabilitation und Heilmittelversorgung; Neuaufstellung der Beratungsansprüche nach SGB XI und Umsetzung Care und Case Management, Einführung pflegerische Notfallversorgung ohne Einschränkung der Kurzzeitpflege, Beibehaltung der Verhinderungspflege und der vollen Rentenbeiträge für pflegende Angehörige; andere Bezeichnung des neuen Sozialraumbudgets und Nutzbarkeit auch für Tages- und Nachpflege. Förderung der Digitalisierung in der Pflege, Stärkung kommunaler Pflegeplanung, jährliche regelhafte Dynamisierung der Leistungen entsprechend Kostenentwicklung in der Pflege. Die pflegebedingten Eigenanteile sollten dauerhaft und effektiv reduziert werden. Die Finanzierungsgrundlage der Pflegeversicherung sollte zukunftsfähig ausgestaltet werden.

Bereitgestellt von:
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (R001291) am 25.06.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 10.06.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG) Datum des Referentenentwurfs: 05.06.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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