Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605180015 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Zeitliche Ausweitung und Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes

Entfristung des KWKG 2016 und Streichung der beihilferechtlichen Begrenzungen nach EuG-Urteil. Abschluss der Evaluierung des KWKG durch BMWK und Nutzung der Ergebnisse, um den Ausbau von KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung zu stärken und mit angemessenen Vergütungssätzen auszustatten. Anpassung des Fördermechanismus für KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung durch Reduzierung der geförderten Jahresstunden bis hin zu einer reinen Leistungsprämie. Ausweitung der Fernwärme-Fördermaßnahmen des KWKG im Bereich Netzförderung.

Bereitgestellt von:
Stadtwerke Leipzig GmbH (R003076) am 03.06.2026

Adressatenkreis: