Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605130028 (PDF - 5 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung bei Infrastrukturvorhaben unter Berücksichtigung wasserwirtschaftlicher Belange

Ziel der Interessenvertretung ist die Einflussnahme auf das Gesetzgebungsverfahren zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturvorhaben. Dabei sollen wasserwirtschaftliche Belange bei Änderungen des Wasserhaushaltsgesetzes, des Raumordnungsrechts, des Umweltverträglichkeitsrechts sowie der Regelungen zur Priorisierung von Infrastrukturvorhaben und zu naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen angemessen berücksichtigt werden.

Bereitgestellt von:
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) (R000111) am 13.05.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (9)

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