Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605060022
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungsvorschlag Energiefonds
Der aktuelle Entwurf des Koalitionsvertrages stellt, insbesondere auch in Kombination mit dem Sondervermögen, an vielen Stellen die Weichen in eine positive Richtung . An zwei Stellen würden wir empfehlen kleine, aber wichtige Änderungen einzubringen, die wir im Anhang beschrieben und erläutert haben. Im Sinne der erfolgreichen Einwerbung von privaten Mitteln, die das staatliche Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur ergänzen sollen, wüssten wir die Diskussion dieser Punkte an geeigneter Stelle innerhalb Ihrer Partei zu schätzen und hoffen, bei inhaltlicher Übereinstimmung, auf die Berücksichtigung bei den kommenden Schritten.
Bereitgestellt von:
IDI - Initiative deutsche Infrastruktur e.V. (R000603)
am
06.05.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 28.03.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
- Energienetze [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]