Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2604290057
(PDF - 5 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
Beschleunigung des Bauleitplanverfahrens, Neustrukturierung der Abwägungsbelange, Kritik daran, dass die Nutzung erneuerbarer Energien nicht mehr ausdrücklich als bei der Aufstellung der Bauleitpläne zu berücksichtigender Umweltbelang benannt wird
Bereitgestellt von:
Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. (R001043)
am
29.04.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 28.04.2026 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Datum des Referentenentwurfs: 01.04.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]