Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2604230031 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in Hinblick auf Genehmigungsverfahren nach § 65 BHO

§ 5 WissFG sollte um einen Satz ergänzt werden, dass das Genehmigungsverfahren nach § 65 BHO auf Beteiligungen an Unternehmen zum Zwecke des Technologietransfers keine Anwendung findet. Der in der Stellungnahme unter 2. enthaltene Vorschlag der Ergänzung zum Genehmigungsverfahren würde auch für DESY eine erhebliche Erleichterung zur Gründung einer Tech GmbH mit sich bringen, was klare Vorteile hätte, um Ergebnisse der Grundlagenforschung in die Anwendung zu bringen. Selbst wenn das Verfahren nicht komplett wegfällt, jedoch zumindest erleichtert würde, wäre dies für DESY vorteilhaft, z. B. mit einer Ergänzung, dass das Unternehmen nicht mit dem privaten Markt konkurrieren soll.

Bereitgestellt von:
Deutsches Elektronen-Synchrotron DESY (R001202) am 23.04.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/4500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMFTR [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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