Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2604140008 (PDF - 8 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderung Behindertengleichstellungsgesetz

Zielsetzung ist eine vollständige Einbeziehung des privatwirtschaftlichen Bereichs in das BGG, eine präzise und eng begrenzte Ausgestaltung von Ausnahmeregelungen sowie zeitnahe Fristen für den Abbau von Barrieren.

Bereitgestellt von:
Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. (R001807) am 14.04.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/5140 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMAS [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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