Regelungsvorhaben

Änderung Behindertengleichstellungsgesetz

Angegeben von:
Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. (R001807) am 14.04.2026

Beschreibung:
Zielsetzung ist eine vollständige Einbeziehung des privatwirtschaftlichen Bereichs in das BGG, eine präzise und eng begrenzte Ausgestaltung von Ausnahmeregelungen sowie zeitnahe Fristen für den Abbau von Barrieren.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/5140 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2604140008 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

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