Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2604130003
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Digital Omnibus: Rechtssicherheit schaffen
Der Markenverband setzt sich dafür ein, dass das Gesetz Rechtssicherheit für die Unternehmen schafft, Bürokratieaufwand minimiert und die Nutzung von Daten ermöglicht, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden.
Bereitgestellt von:
Markenverband (R000805)
am
07.07.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 10.04.2026 an:
-
Bundesregierung
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
- Datenschutz und Informationssicherheit [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle SG hierzu]