Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2604040001 (PDF - 77 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes

Die Stellungnahme im Rahmen der Verbändeanhörung nach § 47 GGO zeigt den aus Sicht der DJGT dringend notwendigen Anpassungsbedarf auf, um den Anforderungen des Staatsziels Tierschutz nach Art. 20a GG in der praktischen Umsetzung des § 4d Ref-E – eines neuen § 4d TierSchG – hinreichend Rechnung zu tragen.

Bereitgestellt von:
Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V. (R003982) am 04.04.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 02.04.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Fünftes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 06.03.2026 Federführendes Ministerium: BMLEH [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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