Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2604020010 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Prüfpflichten nach dem EInwegkunststofffondsgesetzes anpassen

Mit dem Einwegkunststofffonds sind beim Überschreiten von definierten Schwellenwerten weitreichende Prüfpflichten vorgesehen. Bei einem Überschreiten der Schwellenwerte müssen die Unternehmen die Mengenmeldungen durch externe Prüfer gegenprüfen lassen. Die hohen Prüfkosten stehen dabei in keinem Verhältnis zu den gemeldeten Mengen. Der DFV fordert daher die Aussetzung der Prüfung oder eine Anhebung der Schwellenwerte.

Bereitgestellt von:
Deutscher Fleischer-Verband e.V. (R004605) am 02.04.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 23.02.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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