Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2604020007
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung einer Videoüberwachung in Schlachtbetrieben
Mit einer Änderung des Tierschutzgesetzes soll eine Videoüberwachung in Schlachtebtrieben eingeführt werden. Hiervon ausgenommen bleiben sollen kleine Schlachtstätten unter 1000 Großvieheinheiten. Der DFV begrüßt die AUsnahme, fordert aber eine praktikable Umsetzung unter Berücksichtigung der Kosten und der Erfordernisse des Datenschutzes. Das vorgesehene Ermessen der Behörden zur Anordnung der Videoüberwachung in kleineren Betrieben bedarf der Konkretisierung.
Bereitgestellt von:
Deutscher Fleischer-Verband e.V. (R004605)
am
02.04.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 27.03.2026 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
-
-
-
Referentenentwurf:
Fünftes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 06.03.2026 Federführendes Ministerium: BMLEH [alle SG hierzu]
- Handwerk [alle SG hierzu]
- Öffentliches Recht [alle SG hierzu]
- Tierschutz [alle SG hierzu]