Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603310078 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen des EU KI-Gesetzes zur Stärkung der Kohärenz mit bestehenden EU-Rechtsvorschriften

Es wird eine Pause bei der Umsetzung des EU KI-Gesetz und eine bessere Kohärenz mit den bestehenden EU-Rechtsvorschriften (Urheberrechtsrichtlinie und Digitale-Dienste-Gesetz) gefordert, damit künftige Innovationen im Bereich KI in Europa nicht gestoppt werden. Außerdem wird eine Verlängerung des Durchsetzungsverfahrens gefordert.

Bereitgestellt von:
Facebook Germany GmbH (R002228) am 31.03.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 03.02.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

Betroffene Interessenbereiche (2)

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