Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603300061
(PDF - 25 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung von Planungsverfahren durch ein Zukunftsgesetz für die Verkehrsinfrastruktur sicherstellen
Der BDI setzt sich für Weiterentwicklung des Infrastruktur‑Zukunftsgesetzes (InfZuG) zur umfassenden Beschleunigung, Vereinfachung und Digitalisierung von Planungs‑, Genehmigungs‑ und Inbetriebnahmeverfahren für Verkehrs‑ und Infrastrukturvorhaben ein. Hierzu zählen insbesondere die Ausweitung von Genehmigungsfiktionen, Stichtagsregelungen, der verstärkte Einsatz digitaler Verfahren und Datenmodelle, der Abbau paralleler Umwelt‑ und Raumordnungsprüfungen, die rechtssichere Anwendung vereinfachter Verfahren bei Ersatz‑ und Modernisierungsvorhaben sowie die Klarstellung von Zuständigkeiten und Verfahrensschritten.
Bereitgestellt von:
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (R000534)
am
30.03.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 12.02.2026 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]