Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603300045 (PDF - 6 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung durch das Forschungsdatengesetz beitragen

Aus Sicht des BDI muss der Entwurf zum vorgeschlagenen Forschungsdatengesetz zur Verbesserung für öffentliche und industrielle Forschung beitragen. Insbesondere muss sich dieser in das regulatorische Geflecht, vor allem mit Blick auf das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) und die SGB-V-Strukturen, nahtlos einfügen und Doppelregulierungen vermeiden. Eine klare gesetzliche Abgrenzung in Form einer Priorisierung des GDNG bei Gesundheitsdaten sowie eine verbindliche Koordinierung zwischen dem vorgeschlagenen Deutschen Zentrum für Mikrodaten (DZM) und den Strukturen des GDNG ist daher erforderlich.

Bereitgestellt von:
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (R000534) am 30.03.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 10.02.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung Datum des Referentenentwurfs: 22.12.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

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