Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603300004 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Betriebssicherheitsverordnung im Zusammenhang mit Bürokratieabbauinitiativen

Ziel ist die Umsetzung eines praktikablen Rechtsrahmens, der sowohl Sicherheitsbelange als auch Entlastungsziele beim Abbau unnötiger Bürokratie berücksichtigt und das vorhandene Sicherheitsniveau für Beschäftigte und Dritte im Gefahrenbereich einer überwachungsbedürftigen Anlage nicht absenkt.

Bereitgestellt von:
TÜV-Verband e.V. (R000008) am 30.03.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 16.12.2025 an:

    • Bundesregierung

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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