Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603260001 (PDF - 10 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Regulatorische Einordnung von E-Zigaretten-Liquids in Deutschland im Hinblick auf Herstellung, Vertrieb und rechtliche Rahmenbedingungen

Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf der „Fünften Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung“. Ziel ist die Ausgestaltung der vorgesehenen Änderungen hinsichtlich der Regelungen zu Inhaltsstoffen von E-Zigaretten-Liquids sowie deren Herstellung, Zusammensetzung und Inverkehrbringen im Rahmen der Tabakerzeugnisverordnung.

Bereitgestellt von:
P.E.R. Agency GmbH (R005849) am 26.03.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Fünfte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung Datum des Referentenentwurfs: 23.01.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (1)

  1. Auftrag

    Erstellung und Versand eines Politikbriefs an Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie weitere politische Entscheidungsträger zu regulatorischen Fragestellungen im Bereich E-Zigaretten-Liquids. Analyse politischer Entwicklungen sowie Aufbereitung von Informationen im Kontext des Referentenentwurfs zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Verband des eZigarettenhandels (VdeH)

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (1):

    Betraute Personen (1):

    1. Daniel Oliver van Teeffelen
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