Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603090002 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Änderung des Preisangabenrechts zur Sanktionierung von Verstößen gegen nationale und europäische Regelungen über Preisangaben

- wirksamer Vollzug bei der Umsetzung der AFIR - Praktikabilitätshinweise aus der Praxis beachten

Bereitgestellt von:
UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. (R002822) am 09.03.2026

Adressatenkreis:

Versendet am 03.03.2026 an:
- Bundesregierung
  - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/5873 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Preisangabenrechts zur Sanktionierung von Verstößen gegen nationale und europäische Regelungen über Preisangaben Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]

Zuvor:
Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Preisangabenrechts zur Sanktionierung von Verstößen gegen nationale und europäische Regelungen über Preisangaben (Vorgang)