Stellungnahme/Gutachten

Hinweis

Dies ist eine historische Version der Stellungnahme/des Gutachtens. Die Stellungnahme/das Gutachten wurde inzwischen aktualisiert.

Zur aktuellen Version der Stellungnahme/des Gutachtens

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2602230001 (PDF - 46 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
MIetrecht II

Anpassung des Gesetzesentwurfs im Sinne der Streichung der starren Frist für "Überlassung zum vorübergehenden Gebrauch" sowie Anpassung der Regelungen zur Berechnung des Möblierungszuschlags hinsichtlich der besseren Berücksichtigung von Instandhaltung und Anschaffungskosten.

Bereitgestellt von:
Wunderflats GmbH (R003653) am 23.02.2026

Adressatenkreis:

Versendet am 15.01.2026 an:
- Bundestag
  - Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
  - Gremien [alle SG dorthin]
  - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
  - Organe [alle SG dorthin]
- Bundesregierung
  - Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
  - Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]