Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2602110018
(PDF - 9 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Nachschärfung KRITIS-Dachgesetz im Sinne des Bevölkerungschutzes und der öffentlichen Sicherheit
Das KRITIS-Dachgesetz dient der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Resilienz kritischer Einrichtungen (CER-Richtlinie) in nationales Recht. Ziel ist es, die physische und organisatorische Resilienz Kritischer Infrastrukturen gegenüber Störungen, Ausfällen und sicherheitsrelevanten Ereignissen zu stärken. Das Gesetz definiert erstmals sektorenübergreifend Mindestanforderungen an Risikoanalysen, Schutzmaßnahmen, Resilienzpläne und Meldepflichten für Betreiber Kritischer Infrastrukturen. Zudem stärkt es die behördliche Aufsicht und die Zusammenarbeit zwischen Staat und Betreibern. Der TÜV-Verband setzt sich für ein hohes Resilienzniveau sowie eine praxistaugliche, verhältnismäßige und prüfbare Umsetzung der Anforderungen ein.
Bereitgestellt von:
TÜV-Verband e.V. (R000008)
am
11.02.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 21.01.2026 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen Zuständiges Ministerium: BMI [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" [alle SG hierzu]