Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2602030021 (PDF - 6 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
BBB setzt sich ein für einen angepassten Gesetzentwurf zum 13. SGB II Änderungsgesetz ein

Die Stellungnahme hat zum Ziel Einfluss auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum 13. SGB II Änderungsgesetz zu nehmen, und zwar dergestalt, dass die Voraussetzungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen verbessert werden.

Bereitgestellt von:
Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e.V. (R003333) am 03.02.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 20.11.2025 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Umgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 12.11.2025 Federführendes Ministerium: BMAS [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

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