Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2601130011
(PDF)
Zu Regelungsvorhaben:
Einhaltung von GPP-Kriterien im Sondervermögen Infrastruktur
Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) fordert, dass ökologische Nachhaltigkeitskriterien wie Vorgaben zu Rezyklateinsatz und Recyclingfähigkeit bei der Beschaffung der öffentlichen Hand durch das geplante Infrastruktur-Sondervermögen berücksichtigt werden. Dies stärkt die Resilienz des Industriestandorts Deutschland, indem die Kreislaufwirtschaft angereizt und die Rohstoffabhängigkeit reduziert wird. Der verstärkte Einsatz von Recyclingrohstoffen macht Deutschland unabhängiger von Importen und erhöht die wirtschaftliche sowie sicherheitspolitische Widerstandsfähigkeit. Gezieltes Green Public Procurement senkt langfristig Kosten, verbessert die CO2-Bilanz und fördert nachhaltige Technologien.Der BDE regt u.a. Änderungen von § 45 KrWG und § 97 GWB an.
Bereitgestellt von:
BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. (R000729)
am
13.01.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 12.01.2026 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
- EU-Binnenmarkt [alle SG hierzu]
- Immissionsschutz [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Recht" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle SG hierzu]
- Wettbewerbsrecht [alle SG hierzu]