Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512310016 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Gestaltung einer möglichen Softdrink-Steuer

Laut Beschluss des Landtages Schleswig-Holstein will das Bundesland auf die Einführung einer Sondersteuer auf zuckerhaltige Softdrinks und Energy-Drinks hinwirken. Ziel ist, mit den Zuständigen für eine solche gesetzliche Regelung in Bundesregierung und Bundestag die Sinnhaftigkeit einer solchen Steuer, mögliche Alternativen und ggf. die konkrete Ausgestaltung zu diskutieren.

Bereitgestellt von:
ALP - Advanced Level Politics GmbH (R001851) am 31.12.2025

Adressatenkreis:

Betroffene Interessenbereiche (8)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (1)

  1. Auftrag

    Zur Erreichung der beschriebenen Ziele werden einschlägige politische Vorgänge (Ankündigungen, öffentliche Debatten, Gesetzentwürfe und deren Vorarbeiten) beobachtet und ausgewertet, Informationen dazu durch Recherchen und Gespräche mit Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundestagsabgeordneten sowie deren jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erhoben, initiative Politikvorschläge und Änderungsvorschläge zu Regulierungsvorhaben erstellt und diese an die betroffenen Personen in Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundestag übermittelt, sowie Gespräche mit zuständigen Personen aus diesem Kreis (ggf. zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern des Auftraggebers) geführt, um die Vorschläge zu besprechen. Zusätzlich werden für den Mandanten Informationen bereitgestellt (in Gesprächen oder in schriftlicher Form), die dessen Entscheidungen über weitere Aktivitäten unterstützen.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. PepsiCo Deutschland GmbH

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (2):

    Betraute Personen (2):

    1. Dipl.-Pol. Tilo Fuchs M.A.
      Funktion: Geschäftsführer
    2. Matthias Ilgen
      Funktion: Geschäftsführer
Nach oben blättern