Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512310015 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Verpackungsrechts

Die Bundesregierung strebt eine Verbesserung der Stroffkreisläufe bei Verpackungen an. Ziel ist, dass Verpackungen insbesondere auch nach Kriterien der Recyclingfähigkeit bewertet werden und Inverkehrbringer gut rezyklierbarer Verpackungen nicht für etwaiges Nicht-Recycling in Anspruch genommen werden. Die Nutzung von Getränkeflaschen aus 100% rPET soll abgesichert werden, insbesondere durch verbesserten Zugang zu rücklaufendem Material. Verpackungsfreie und verpackungsvermeidende Verkaufsformen sollen bei der ökologischen Bewertung und bei etwaigen Quoten für als umweltfreundlich bewertete Verpackungen berücksichtigt werden. Zudem soll sichergestellt werden, dass etwaige Regelungen insbesondere zum chemischen Recycling oder Änderungen bei der Sammlung praktikabel ausgestaltet werden.

Bereitgestellt von:
ALP - Advanced Level Politics GmbH (R001851) am 31.12.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 17.11.2025 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (8)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (1)

  1. Auftrag

    Zur Erreichung der beschriebenen Ziele werden einschlägige politische Vorgänge (Ankündigungen, öffentliche Debatten, Gesetzentwürfe und deren Vorarbeiten) beobachtet und ausgewertet, Informationen dazu durch Recherchen und Gespräche mit Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundestagsabgeordneten sowie deren jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erhoben, initiative Politikvorschläge und Änderungsvorschläge zu Regulierungsvorhaben erstellt und diese an die betroffenen Personen in Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundestag übermittelt, sowie Gespräche mit zuständigen Personen aus diesem Kreis (ggf. zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern des Auftraggebers) geführt, um die Vorschläge zu besprechen. Zusätzlich werden für den Mandanten Informationen bereitgestellt (in Gesprächen oder in schriftlicher Form), die dessen Entscheidungen über weitere Aktivitäten unterstützen.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. PepsiCo Deutschland GmbH

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (2):

    Betraute Personen (2):

    1. Dipl.-Pol. Tilo Fuchs M.A.
      Funktion: Geschäftsführer
    2. Matthias Ilgen
      Funktion: Geschäftsführer
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