Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512300033
(PDF - 9 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGÄndG)
Der Koalitionsvertrag von 2025 sieht vor, die Barrierefreiheit sowohl im öffentlichen Bereich weiter zu verbessern als auch in der Privatwirtschaft auf mehr Barrierefreiheit hinzuwirken. Das Vorhaben der Bundesregierung soll mit dem vorliegenden Referentenentwurf umgesetzt werden. Mit der Stellungnahme aus der DVfR wird die Intention begrüßt, ist aber enttäuscht, dass die vorgesehenen Regelungen dieses Ziel nicht erreichen, da das Verhältnis von Barrierefreiheit und angemessenen Vorkehrungen im Entwurf nicht richtig ausgestaltet ist.
Bereitgestellt von:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR) (R003507)
am
02.01.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 08.12.2025 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
-
-
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 19.11.2025 Federführendes Ministerium: BMAS [alle SG hierzu]
- Rechte von Menschen mit Behinderung [alle SG hierzu]