Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512180207 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzs

Planungs-, und Genehmigungsverfahren sollen im Sinne eines bedarfsgerechten Ausbaus und Erhalts der Infrastruktur deutlich vereinfacht, digitalisiert und effizienter ausgestaltet werden. Die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren soll im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie deutlich gesteigert werden. Wesentliche Verkehrsinfrastrukturen sollen in das überragende öffentliche Interesse gestellt werden. Sie sollen der öffentlichen Sicherheit und den Belangen der Landes- und Bündnisverteidigung dienen und einen Schutzgütervorrang genießen. Vorgaben des Natur- und Umweltschutzes sollen in der Praxisanwendung vereinfacht werden.

Bereitgestellt von:
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) (R001598) am 18.12.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 15.12.2025 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Datum des Referentenentwurfs: 12.12.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (15)

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