Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512120004
(PDF - 17 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Der Entwurf nimmt umfangreiche Änderungen am SGB II und weiteren Sozialgesetzbüchern vor, um Rechtswidersprüche infolge der Bürgergeld-Reform zu beseitigen und Anpassungen in anderen Gesetzen vorzunehmen, etwa bei der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung sowie klarstellenden Regelungen im Sozialhilfe- und Rentenrecht. Die Bundesregierung möchte damit Rechtsklarheit schaffen, widersprüchliche Regelungen harmonisieren und die Sozialgesetzbücher systematisch anpassen.
Bereitgestellt von:
Sozialverband Deutschland e.V. (R001866)
am
19.01.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 20.11.2025 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
-
-
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Umgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 12.11.2025 Federführendes Ministerium: BMAS [alle SG hierzu]
- Grundsicherung [alle SG hierzu]