Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2511170011
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Haushaltsgesetz 2026
Flexibilisierung der Mittelbereitstellung für die Global Minds Initiative Grundsätzliche Möglichkeit zur Zuweisung der Mittel an die Selbstbewirtschaftungsmittel für die gesamte Programmlaufzeit, um das Programm über seine gesamte Dauer hinweg haushaltsrechtlich bedarfsgerecht umzusetzen. Eine Flexibilisierung ermöglicht es, - projektbezogene Mittelabrufe flexibel an den tatsächlichen Projektfortschritt anzupassen, - nicht verausgabte Mittel überjährig fortzuführen und - innerhalb des Programmbereichs auf Verschiebungen zwischen Projektphasen und -jahren zu reagieren.
Bereitgestellt von:
Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. (R002059)
am
17.11.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 16.10.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]