Regelungsvorhaben
Haushaltsgesetz 2026
Aktiv vom 17.11.2025 bis 09.12.2025
Angegeben von:
Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. (R002059)
am
17.11.2025
Beschreibung:
Flexibilisierung der Mittelbereitstellung für die Global Minds Initiative
Grundsätzliche Möglichkeit zur Zuweisung der Mittel an die Selbstbewirtschaftungsmittel für die gesamte Programmlaufzeit, um das Programm über seine gesamte Dauer hinweg haushaltsrechtlich bedarfsgerecht umzusetzen. Eine Flexibilisierung ermöglicht es,
- projektbezogene Mittelabrufe flexibel an den tatsächlichen Projektfortschritt anzupassen,
- nicht verausgabte Mittel überjährig fortzuführen und
- innerhalb des Programmbereichs auf Verschiebungen zwischen Projektphasen und -jahren zu reagieren.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle RV hierzu]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 16.10.2025 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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