Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2511040012 (PDF - 7 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Der DAV fordert mehr Alignment in der europäischen Digitalgesetzgebung

Der DAV begrüßt das Vorhaben der EU-Kommission zur Vereinfachung und Entbürokratisierung der europäischen Digitalgesetzgebung. Dazu unterbreitet der DAV Vorschläge: Unter anderem zwischen der DSGVO und der E-Privacy-Richtlinie besteht Bedarf nach Kohärenz im Hinblick auf Cookie-Banner beim Webtracking. Darüber hinaus bedarf es Änderungen in Bezug auf die Meldepflicht nach Artikel 33 DSGVO, da die vorgesehene niedrige Schwelle zur Überforderung der Datenschutzbehörden führt. Schließlich sieht der DAV Klarstellungsbedarf zwischen Artikel 6 DSGVO und der KI-Verordnung.

Bereitgestellt von:
Deutscher Anwaltverein e.V. (R000952) am 11.11.2025

Adressatenkreis: