Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2510140004 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes

iSi spricht sich für eine gezielte Regulierung von Distickstoffmonoxid innerhalb des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes aus, die Missbrauch wirksam verhindert, zugleich aber die legitime kulinarische Nutzung von Distickstoffmonoxid nicht behindert. Konkret schlägt iSi vor: 1. Festlegung der maximalen Füllmenge bei 9 Gramm statt bei 8 Gramm 2. Klarstellung der Verfügbarkeit der Füllmenge bis 9 Gramm für das Gastronomiegewerbe auch über den Versandhandel mit entsprechender Verifikation 3. Anwendung von Altersverifikationssystemen für Privatpersonen beim Versandhandel, wie beim stationären Handel nur bei Füllmenge bis 9 Gramm

Bereitgestellt von:
iSi Deutschland GmbH (R007680) am 04.11.2025

Adressatenkreis: