Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2510090001 (PDF - 18 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz

Der bff begrüßt das Ansinnen, den Gewaltschutz zu verbessern. Allerdings fordert er die Einbettung der geplanten Maßnahmen in ein Gesamtkonzept.

Bereitgestellt von:
bff: Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe / Frauen gegen Gewalt e.V. (R001412) am 09.10.2025

Adressatenkreis:

Versendet am 18.09.2025 an:
- Bundesregierung
  - Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]

Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/4082 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz Zuständiges Ministerium: BMJV [alle SG hierzu]

Zuvor:
Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz (Vorgang)

Geschlechterpolitik [alle SG hierzu]