Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2510050001
(PDF - 14 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
KRITIS-Dachgesetz: Klare Identifizierung von Kritischen Infrastrukturen
Ein Regelungszweck des KRITIS-Dachgesetzes soll die klare Identifizierung von Kritischen Infrastrukturen sein. Hierfür ist der Vorschlag der AG KRITIS, sich von der bisherigen Systematik der Schwellwerte zu verabschieden: Aus Sicht der Bevölkerung ist entscheidend, dass eine Versorgung mit den kritischen Dienstleistungen stattfindet (bspw. Trinkwasserversorgung, Stromversorgung, stationäre medizinische Versorgung, Kraftstoff- und Heizölversorgung, Sprach- und Datenübertragung, Bargeldversorgung, Siedlungsabfallentsorgung, usw., vgl. BSI-Kritisverordnung). Dabei ist unerheblich, wie viele andere Menschen durch die gleiche physische Infrastruktur noch versorgt werden.
Bereitgestellt von:
AG KRITIS (R000138)
am
05.10.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 03.09.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Bank- und Finanzwesen [alle SG hierzu]
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe [alle SG hierzu]
- Cybersicherheit [alle SG hierzu]
- E-Commerce [alle SG hierzu]
- Energienetze [alle SG hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]
- Güterverkehr [alle SG hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle SG hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle SG hierzu]
- Luft- und Raumfahrt [alle SG hierzu]
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung [alle SG hierzu]
- Personenverkehr [alle SG hierzu]
- Schienenverkehr [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Energie" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" [alle SG hierzu]
- Straßenverkehr [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Versicherungswesen [alle SG hierzu]