Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2510020023 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Überarbeitung der Elektrokleinstfahrzeugeverordnung

Die Elektrokleinstfahrzeugeverordnung (EKfV) steht nach 5 Jahren zur Novellierung an. Ausgangsbasis sind die Untersuchungen der Bundesanstalt für Straßenwesen. Auf Basis der praktischen Anwendungserkenntnisse durch Anbieter von mietbaren EKf sollen Änderungen der Vorschriften zu einer Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit führen, wie etwa durch Einführung von Fahrtrichtungsanzeigern und der weitergehenden Gleichstellung mit Fahrrädern im Straßenverkehr zum Abbau von für Verkehrsteilnehmer nicht ersichtlichen Unterschiede. Regelungen für das Abstellen von EKf auf Gehwegen und in Fußgängerzonen sollten nicht dazu führen, das bestehende und künftige Angebot einzuschränken, welches Verbrauchern nachhaltig eine gesteigerte Mobilität ermöglicht.

Bereitgestellt von:
MSLGROUP Germany GmbH (R000756) am 02.10.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Datum des Referentenentwurfs: 26.06.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (7)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (1)

  1. Auftrag

    Outreach (Gesprächsanfragen) zu wichtigen politischen StakeholderInnen, darunter Mitglieder des Bundestags, im Kontext der anstehenden Aktualisierung der Elektrokleinstfahrzeugeverordnung

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. LimeBike Germany GmbH

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (2):

    Betraute Personen (2):

    1. Gina Schneider
    2. Dr. Wigan Salazar
      Funktion: Geschäftsführer
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