Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509300234 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Reform der Beschaffung der Bundeswehr

Die von der Bundesregierung angestrebten Veränderungen sollen so ausgestaltet werden, dass die Beschaffung bei innovativen, mittelständischen, neu in den Markt eingetretenen Unternehmen erleichtert wird und den schnellen Innovationszyklen bei der Entwicklung neuartiger Waffensysteme im Beschaffungsprozess Rechnung getragen wird. Dies betrifft insbesondere §14 des Gesetzentwurfes. Die Schaffung einer Firmenqualifizierung, die Integration automatisierter Produkt-Updates und -Upgrades in den Beschaffungsprozess sowie die Überarbeitung solcher Regelungen zur persönlichen Amtshaftung, die bisher die Beschaffung neuartiger Systeme regelmäßig hemmen, sollten insbesondere in Betracht gezogen werden.

Bereitgestellt von:
ALP - Advanced Level Politics GmbH (R001851) am 30.09.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr 1. Zuständiges Ministerium: BMVg [alle SG hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (1)

  1. Auftrag

    Beobachtung und Analyse von verteidigungs- und rüstungspolitischen Debatten und Entscheidungsprozessen, Bekanntmachung der Produkte und Leistungen des Auftraggebers bei politischen Entscheidern, Beratung in Beschaffungsfragen.

    Auftraggeber/-innen (1):

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (2):

    Betraute Personen (2):

    1. Dipl.-Pol. Tilo Fuchs M.A.
      Funktion: Geschäftsführer
    2. Matthias Ilgen
      Funktion: Geschäftsführer
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