Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509300234
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Reform der Beschaffung der Bundeswehr
Die von der Bundesregierung angestrebten Veränderungen sollen so ausgestaltet werden, dass die Beschaffung bei innovativen, mittelständischen, neu in den Markt eingetretenen Unternehmen erleichtert wird und den schnellen Innovationszyklen bei der Entwicklung neuartiger Waffensysteme im Beschaffungsprozess Rechnung getragen wird. Dies betrifft insbesondere §14 des Gesetzentwurfes. Die Schaffung einer Firmenqualifizierung, die Integration automatisierter Produkt-Updates und -Upgrades in den Beschaffungsprozess sowie die Überarbeitung solcher Regelungen zur persönlichen Amtshaftung, die bisher die Beschaffung neuartiger Systeme regelmäßig hemmen, sollten insbesondere in Betracht gezogen werden.
Bereitgestellt von:
ALP - Advanced Level Politics GmbH (R001851)
am
30.09.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 02.07.2025 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr 1. Zuständiges Ministerium: BMVg [alle SG hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]
- Rüstungsangelegenheiten [alle SG hierzu]