Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509300149
(PDF - 6 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Entbürokratisierung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
Die vorliegende Novelle sollte genutzt werden, um den durch das EU-Recht verursachten Mehraufwand durch Entbürokratisierung an anderer Stelle abzufedern. Wegen der Angleichung und somit Ausweitung der Geltungsbereiche beider Verordnungen auf feste, flüssige und gasförmige Bio(masse)brenn- und -kraftstoffe sollten BioSt-NachV und Biokraft-NachV zusammengeführt werden. Die BioSt-NachV setzt die Regelungen der EE-RL III zur Zertifizierung fester Biomasse-Brennstoffe in Anlagen größer 7,5 MW 1:1 in nationales Recht um. Der VKU begrüßt, dass damit die bestehende Regelung fortgeführt und auch für die EEW Förderung Kontinuität geschaffen sowie bestehende Unsicherheiten ausgeräumt werden.
Bereitgestellt von:
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. (R000098)
am
30.09.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 29.08.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
Referentenentwurf:
Referentenentwurf zur Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung und der Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biokraftstoffen (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 19.08.2025 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]