Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509290053 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
International wettbewerbsfähige Strompreise durch einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten schaffen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat am 21.08.2025 einen Gesetzentwurf für den bereits angekündigten Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten in die Verbändeanhörung gegeben. Der Entwurf stellt einen ersten wichtigen legislativen Schritt zu dem im Koalitionsvertrag formulierten Ziel der dauerhaften Deckelung der Netzentgelte in Deutschland dar. Er ist zudem ein entscheidender Faktor auf dem Weg hin zu international wettbewerbsfähigen Strompreisen in Deutschland. Der BDI unterstützt den Entwurf weitgehend, fordert aber an der einen oder anderen Stelle Nachbesserungen.

Bereitgestellt von:
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (R000534) am 29.09.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 22.08.2025 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026 (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 22.08.2025 Federführendes Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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